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Stadtratswahlen Schaffhausen 2016, Katrin Bernath, Grünliberale
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Bau­ab­rech­nung KBA Hard

Stel­lung­nah­me des Stadt­ra­tes zur Vor­la­ge Bau­ab­rech­nung «Erneue­rung KBA Hard» vom 8. Mai 2018, Sit­zung des Gros­sen Stadt­ra­tes vom 21. August 2018

 

Die vor­lie­gen­de Bau­ab­rech­nung ist der for­mel­le Abschluss eines Pro­jek­tes, das nie wie geplant umge­setzt wer­den konn­te und ganz klar als geschei­tert bezeich­net wer­den muss. Wir sind uns wohl alle einig, dass das geschei­ter­te Pro­jekt in der KBA Hard kei­ne schö­ne Sache ist, der finan­zi­el­le Scha­den ist gross. Rund zwei Drit­tel der Gesamt­in­ves­ti­tio­nen muss­ten aus­ser­or­dent­lich abge­schrie­ben wer­den.

Bei der Prä­sen­ta­ti­on der Bau­ab­rech­nung gibt es aber doch auch eine gute Nach­richt: Die nun vor­lie­gen­de Schluss­ab­rech­nung bestä­tigt die Ergeb­nis­se, die bereits nach dem Bau­stopp im Jahr 2013 fest­ge­stellt und kom­mu­ni­ziert wur­de, es gab kei­ne nach­träg­li­chen  bösen Über­ra­schun­gen. Das nach dem Bau­stopp auf­ge­ar­bei­te­te  Ergeb­nis wur­de bestä­tigt: Wie wir vom GPK-Sprecher bereits gehört haben, weist die Bau­ab­rech­nung eine Kre­dit­über­schrei­tung von rund 4.4 Mio. Fran­ken aus, nach Abzug aus­ser­or­dent­li­cher Ein­nah­men sind es net­to 3.7 Mio. Fran­ken. Die­ses Ergeb­nis wur­de von der Finanz­kon­trol­le geprüft und bestä­tigt.

Mit der nun vor­lie­gen­den Bau­ab­rech­nung lie­gen die Fak­ten auf dem Tisch. Die Abläu­fe von der Kre­dit­ge­neh­mi­gung über die finan­zi­el­le Sanie­rung bis zum heu­ti­gen Betrieb der Anla­ge wer­den in der Vor­la­ge zusam­men­ge­fasst. Wich­tig ist nun, dass wir aus den nega­ti­ven Erfah­run­gen ler­nen. Ins­be­son­de­re sind die Struk­tu­ren und Pro­zes­se für die Bear­bei­tung von solch kom­ple­xen Pro­jek­ten anzu­pas­sen. Ver­schie­de­ne aus den Erfah­run­gen abge­lei­te­te Mass­nah­men wur­den bereits umge­setzt.

  • Mit der Ein­füh­rung einer ein­heit­li­chen Projektmanagement-Methodik für städ­ti­sche Pro­jek­te wur­den die Pro­zes­se für die stra­te­gi­sche Steue­rung und das Con­trol­ling ver­bes­sert.
  • Eine wich­ti­ge Mass­nah­me ist auch, dass Inves­ti­tio­nen des Klär­an­la­gen­ver­ban­des von den Ver­bands­ge­mein­den vor­fi­nan­ziert wer­den.
  • Mit der Bil­dung eines Aus­schus­ses Ver­wal­tungs­kom­mis­si­on des Klär­an­la­gen­ver­ban­des wur­de bereits auf die Erkennt­nis reagiert, dass schlan­ke­re Struk­tu­ren not­wen­dig sind. Wei­ter­füh­ren­de Mass­nah­men und eine ent­spre­chen­de Anpas­sung der Ver­bands­ord­nung ste­hen noch an.

Zusam­men­ge­fasst hal­te ich fest, dass es heu­te um den den for­mel­len Abschluss eines Pro­jek­tes geht, das heu­te ganz anders ange­gan­gen wür­de. Die Bau­ab­rech­nung wur­de von den zustän­di­gen Gre­mi­en in den ande­ren drei Ver­bands­ge­mein­den bereits geneh­migt und ich bit­te Sie im Namen des Stadt­ra­tes und der Ver­wal­tungs­kom­mis­si­on, der vor­lie­gen­den Abrech­nung eben­falls zuzu­stim­men.