Stellungnahme des Stadtrates zum Postulat Urs Tanner “Förderung der Elektromobilität”, Sitzung des Grossen Stadtrates vom 5. September 2017
Einleitende Bemerkungen
Der Stadtrat hat die verstärkte Nutzung der Chancen der Elektromobilität in den städtischen Legislaturzielen 2017-2020 festgehalten. Denn die Vorteile der Elektromobilität sind vielfältig: Elektrofahrzeuge sind abgasfrei, klimaschonend und lärmarm.Sie weisen eine hohe Energieeffizienz im Betrieb auf und es besteht die Möglichkeit, auch im Individualverkehr erneuerbare Energieträger aus lokalen Quellen zu nutzen. Auch für die Region Schaffhausen bietet die Elektromobilität grosse Chancen für den Weg in eine nachhaltige Zukunft. Ein grosser Vorteil im städtischen Einsatz ist wie bereits erwähnt, die Reduktion von Luftschadstoffen und Lärm.
Eine Einschätzung der Klima-Allianz Schweiz kommt zum Schluss, dass die Umstellung auf Elektromobilität Voraussetzung ist, damit die internationalen Klimaziele des Pariser Abkommens umgesetzt werden können. Die Auto Umweltliste des VCS belegt, dass Elektrofahrzeuge insgesamt deutlich besser als vergleichbare Benziner, Erdgas- oder Dieselfahrzeuge abschneiden, etwa hinsichtlich Emmissionen, Unterhalt, Lärmbelastung und Energieeffizienz. Auch die Entwicklungen am Fahrzeugmarkt zeigen, dass die Elektromobilität zunehmend an Bedeutung gewinnt. Das Angebot an Elektrofahrzeugen nimmt laufend zu und umfasst sowohl Personenwagen als auch Elektroroller und -velos.
Natürlich ist die Elektromobilität nicht frei von Nachteilen: Der Bodenverbrauch für Parkplätze und Strassen ist gleich wie bei einem konventionell betriebenen Fahrzeug. Beim Bodenverbrauch weisen Massentransportmittel gegenüber Autos deutliche Vorteile auf. Der Strassenunterhalt ist unabhängig von der Antriebsart. Bei der Umweltbilanz fallen die graue Energie und Verluste bei der Speicherung negativ ins Gewicht. Für eine positive Gesamtbilanz ist wichtig, dass der Strom aus erneuerbaren Quellen stammt. Aus Sicht der Nutzenden kann die begrenzte Reichweite von E-Fahrzeugen in Nachteil sein und dass die Elektrofahrzeuge leise sind, kann ein Sicherheitsproblem darstellen. Diese Risiken und Nachteile sind bei zukünftigen Massnahmen zu berücksichtigen.
Die Stadt Schaffhausen ist gefordert, die Verbreitung der Elektromobilität aktiv mitzugestalten. Generell lassen sich die Aufgaben von Städten zu vier Handlungsfeldern zusammenfassen:
- Setzen von Rahmenbedingungen: Zielvorgaben, Finanzierung, rechtliche Aspekte
- Öffentliche Infrastrukturen wie Parkplätze, Ladeinfrastruktur, Integration in Elektronetze, Stromproduktion
- Information und Kooperation: Organisation von Ausstellungen, Sensibilisierung, Pilotprojekte
- Vorbildfunktion: Fahrzeugbeschaffung und Flottenmanagement sowie Impulse für private Aktivitäten
Zur Umsetzung des Legislaturziels zur Elektromobilität will der Stadtrat Grundsätze und Massnahmen zu diesen vier Handlungsfeldern erarbeiten. In diesem Sinne ist der Stadtrat bereit, das Postulat entgegen zu nehmen. Das bedeute abe rnicht, dass der Stadtrat alle im Postulat genannten Punkte unterstützt. Dazu folgende erste Einschätzung zu einzelnen Massnahmen.
Zu einzelnen Massnahmen
- Zur finanziellen Förderung von Elektropersonenwagen und Elektrofahrrädern: Die aktuellen Entwicklungen in der Automobilindustrie weisen darauf hin, dass der Durchbruch von Elektro-Autos auch ohne spezifische staatliche Fahrzeugförderung stattfinden wird. Er wird getrieben durch die verbesserte Reichweite und die spezifisch günstigeren Batterien sowie durch ein erhöhtes Angebot an Fahrzeugtypen. Eine generelle finanzielle Förderung für den Kauf von Elektro-Autos erachtet der Stadtrat deshalb als unnötig.
- Zur Erstellung von Ladestellen: Eine Voraussetzung für die Verbreitung der Elektromobilität ist eine entsprechende Ladeinfrastruktur. Es ist davon auszugehen, dass die Fahrzeuge hauptsächlich zuhause oder bei der Arbeit geladen werden. Eine Nachfrage nach Ladestationen besteht aber auch auf öffentlichen Raum: Parkplätze, Parkhäuser und Tiefgaragen.
Während der Kauf der Elektro-Autos gemäss Einschätzung des Stadtrates ohne staatliche Hilfe stattfinden dürfte, sieht es beim Thema Ladeinfrastruktur anders aus. Deshalb ist der Ausbau der öffentlichen Ladestellen der Stadt ein wichtiges Anliegen. So wurden im Jahr 2017 die öffentlichen Ladestationen um drei Ladesäulen an der Vordergasse/Kirchhofplatz und drei Ladestationen am Kraftwerk erweitert. Geplant sind für 2017 weitere drei Ladestationen bei der KSS. Der Ausbau der Ladeinfrastruktur wird ein zentrales Thema der Grundsätze und Massnahmen sein, die in den kommenden Monaten erarbeitet werden. - Zur Bereitstellung von Gratisparkplätzen für Elektropersonenwagen: Der Stadtrat sieht davon ab, Parkplätze für Elektroautos gratis anzubieten, dies würde andere Antriebsarten diskriminieren. Ein Vergleich mit anderen Städten zeigt, dass Parkplätze in bester Lage immer kostenpflichtig sind. Allerdings hat die Stadt die maximale Nutzungsdauer der Ladeparkplätze von 2 auf max. 4 Stunden erhöht, damit Fahrzeuge komplett geladen werden können.
- Eine indirekte Förderung erfolgt durch Information und Sensibilisierung: Die Öffentlichkeitsarbeit zur Elektromobilität wird durch den Stadtökologen und den Energiepunkt bereits heute gemeinsam mit den lokalen Garagisten durchgeführt, die Elektro-Autos anbieten. Durch Probefahren sollen Interessierte die Vorteile der Elektrofahrzeuge erleben können. Solche Anlässe haben beispielsweise am 10. Juni 2017 auf dem Herrenacker und am 20. August 2017 beim Kraftwerk Schaffhausen stattgefunden.
Abschliessendes Fazit
Die Elektromobilität wird in den kommenden Jahren zunehmen und die Stadt will und muss sich darauf einstellen. So stösst das Postulat auf offene Ohren und Türen. Der Stadtrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen und dem Grossen Stadtrat einen Bericht zu Grundsätzen und Massnahmen zur Elektromobilität vorzulegen.