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Stadtratswahlen Schaffhausen 2016, Katrin Bernath, Grünliberale
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Glaub­wür­dig­keit nicht unnö­tig aufs Spiel set­zen

Die Schweiz ist erfolg­reich, weil wir als klei­nes Land gut ver­netzt sind. Die zahl­rei­chen völ­ker­recht­li­chen Ver­trä­ge und Wirt­schafts­ab­kom­men sind zen­tral für die Sta­bi­li­tät unse­res Lan­des und den Erfolg der Schwei­zer Unter­neh­men. Mit der Annah­me der soge­nann­ten „Selbstbestimmungs“-Initiative wäre unklar, wel­che Ver­trä­ge gekün­digt wer­den müss­ten. Die Glaub­wür­dig­keit der Schweiz als Ver­trags­part­ne­rin und die für den Wirt­schafts­stand­ort wich­ti­ge Rechts­si­cher­heit wür­den aufs Spiel gesetzt. Die­sem Risi­ko steht kein Nut­zen gegen­über. Die Schweiz bestimmt heu­te schon sel­ber, wel­chen Ver­trag sie abschliesst und wel­chen nicht. Des­halb ist die „Selbstbestimmungs“-Initiative klar abzu­leh­nen.