Stel­lung­nah­me des Stadt­ra­ts zum Pos­tu­lat von Mat­thi­as Frick «Stei­ge­rung der Kapa­zi­tät für den ruhen­den Vel­over­kehr» für die Sit­zung des Gros­sen Stadt­ra­ts vom 15. Dezem­ber 2020

Das Pos­tu­lat ver­langt die Prü­fung zusätz­li­cher Vel­o­ab­stell­plät­ze in der Alt­stadt. Der Stadt­rat nimmt wie folgt Stellung:

Aus­gangs­la­ge

Der Stadt­rat hat in den letz­ten Jah­ren ver­schie­dent­lich Stel­lung genom­men zum Vel­over­kehr in der Stadt Schaff­hau­sen. Für aus­führ­li­che Erläu­te­run­gen ver­wei­se ich auf die Stel­lung­nah­me zum “Velo-Postulat” von Ste­fan Mar­ti (SP), mit des­sen Über­wei­sung uns der Gros­se Stadt­rat am 12. Novem­ber 2019 den Auf­trag erteilt hat, Mass­nah­men für eine Ver­dop­pe­lung des Vel­over­kehrs inner­halb von zehn Jah­ren­zu prü­fen. Die Bereit­stel­lung von Velo­par­kie­rungs­an­la­gen an geeig­ne­ten Orten ist sicher­lich eine Mass­nah­me, die zu die­sem Ziel beiträgt.

Die Velo­par­kie­rung in der Alt­stadt war bereits im Jahr 2011 Gegen­stand eines Pos­tu­lats des dama­li­gen Gross­stadt­rats Simon Sto­cker (AL). In der Fol­ge wur­den zahl­rei­che Vel­o­ab­stell­an­la­gen in der Alt­stadt neu erstellt oder ergänzt. So wur­den zum Bei­spiel zusätz­lich rund 60 Vel­o­ab­stell­plät­ze und 8 Motor­rad­ab­stell­plät­ze an der Moser­stras­se gegen­über der Schifflän­de erstellt und an vie­len Orten Abstell­plät­ze mit Velo­stän­dern ein­ge­rich­tet, wie zum Bei­spiel an der Tan­ne, an der Stadt­haus­gas­se und so weiter.

Wer sich für die aus­führ­li­che Lis­te der damals umge­setz­ten Mass­nah­men inter­es­siert, kann die­se in der Vor­la­ge vom 19. Febru­ar 2013 zu den hän­gi­gen Motio­nen und Pos­tu­la­ten nach­le­sen. Eini­ge Abstell­an­la­gen sind über­dacht, die meis­ten jedoch nicht, da die Inte­gra­ti­on gedeck­ter Vel­o­ab­stell­an­la­gen in der his­to­ri­schen Alt­stadt schwie­rig ist. Geeig­ne­te Orte für gedeck­te Velo­park­plät­ze sind des­halb eher am Rand der Alt­stadt, wie zum Bei­spiel an der Moser­stras­se, Frau­en­gas­se oder beim Bahnhof.

Hand­lungs­be­darf und aktu­el­le Projekte

Der Hand­lungs­be­darf bezüg­lich Velo­par­kie­rung in und um die Alt­stadt wur­de auch im Rah­men der lau­fen­den Arbei­ten zum Gesamt­ver­kehrs­kon­zept erkannt. Abstell­an­la­gen in der Nähe von Geschäf­ten sind auch für die Innen­stadt­ent­wick­lung wich­tig. Wie zahl­rei­che Stu­di­en zei­gen, trägt der Vel­over­kehr zur Bele­bung der Innen­städ­te bei. Dem­nach kau­fen Velo­fah­re­rin­nen und Velo­fah­rer viel­fach hoch­wer­ti­ge Pro­duk­te und regel­mäs­sig im loka­len Ein­zel­han­del ein. Ein­zel­ne Geschäf­te haben mobi­le klei­ne Velo­stän­der für ihre Kund­schaft auf­ge­stellt. Dies ist jedoch nur dort mög­lich, wo die Platz­ver­hält­nis­se dies zulas­sen. Die Her­aus­for­de­rung besteht dar­in, die Vel­o­ab­stell­an­la­gen im bereits inten­siv genutz­ten städ­ti­schen Raum zu inte­grie­ren und dabei die viel­fäl­ti­gen Inter­es­sen bezüg­lich Stadt­bild, Zugäng­lich­keit zu Geschäf­ten und so wei­ter zu berück­sich­ti­gen. Dazu sind geeig­ne­te Stand­or­te fest­zu­le­gen und an jedem Stand­ort adäqua­te Lösun­gen umzusetzen.

Im Rah­men von aktu­el­len Pro­jek­ten wird die Erstel­lung zusätz­li­cher Abstell­plät­ze für Velos bereits geprüft. Kon­kret vor­ge­se­hen ist dies bei­spiels­wei­se im Rah­men der Sanie­rung des Her­ren­ackers, bei der Kamm­garn und im Verkehrs- und Nut­zungs­kon­zept Walther-Bringolf-Platz/Krummgasse. Eine bedeu­ten­de Erwei­te­rung des Ange­bots an Velo-Parkplätzen in der Alt­stadt soll mit der Vel­o­ab­stell­an­la­ge Bahn­hof Süd erreicht wer­den, die als Pro­jekt im 1.Agglomerationsprogramm vor­ge­se­hen ist. Aller­dings ist das dafür vor­ge­se­he­ne Are­al im Eigen­tum der SBB, die als Grund­ei­gen­tü­me­rin die Pla­nungs­ho­heit hat. Um den Bedarf von der Stadt Schaff­hau­sen noch­mals zu bekräf­ti­gen, wur­den die zustän­di­gen Mit­ar­bei­ten­den der SBB ein­ge­la­den, den Stand ihrer Pla­nun­gen vor­zu­stel­len. Die in einer Mach­bar­keits­stu­die ent­wi­ckel­ten Vari­an­ten umfas­sen eine Auf­wer­tung des gesam­ten Are­als süd­lich des Bahn­hof­ge­bäu­des. Ange­sichts der aktu­ell schwie­ri­gen Situa­ti­on mit hohen Ertrags­aus­fäl­len für die SBB Immo­bi­li­en sind Aus­sa­gen zum Rea­li­sie­rungs­ho­ri­zont schwie­rig. Die SBB haben dem Bau­re­fe­rat jedoch eine Aus­sa­ge dazu bis Ende Janu­ar 2021 zuge­si­chert. Ich kann Ihnen ver­si­chern, dass wir nach­fra­gen wer­den, wenn wir bis dann nichts von der SBB hören.

Fazit

Zusam­men­fas­send kann fest­ge­hal­ten wer­den, dass die Velo­par­kie­rung in der Alt­stadt bezie­hungs­wei­se am Rand der Alt­stadt ein wich­ti­ges Ange­bot ist, sowohl für die För­de­rung des Vel­over­kehrs als auch für die Innen­stadt­ent­wick­lung. Ein­zel­ne Erwei­te­run­gen sind bereits in Pla­nung, wei­te­re Stand­or­te sind noch zu eva­lu­ie­ren und der Stadt­rat ist bereit, das Pos­tu­lat und damit den Auf­trag ent­ge­gen zu neh­men, geeig­ne­te Orte für zusätz­li­che, teil­wei­se gedeck­te Vel­o­ab­stell­plät­ze zu prü­fen und dem Gros­sen Stadt­rat im Rah­men der Bericht­erstat­tung zu hän­gi­gen Pos­tu­la­ten und Motio­nen dar­zu­le­gen, wo das Ange­bot an Velo­park­plät­zen aus­ge­baut wer­den kann.