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Stadtratswahlen Schaffhausen 2016, Katrin Bernath, Grünliberale
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Gesamt­kon­zept für die städ­ti­sche Abfallentsorgung

Der Stadt­rat hat die Vor­la­ge «Gesamt­kon­zept Abfall­ent­sor­gung der Stadt Schaff­hau­sen» an den Gros­sen Stadt­rat ver­ab­schie­det. Die Vor­la­ge zeigt auf, mit wel­chen Mass­nah­men die Dienst­leis­tun­gen der städ­ti­schen Abfall­ent­sor­gung wei­ter­hin sicher­ge­stellt und an die Bedürf­nis­se der Bevöl­ke­rung ange­passt wer­den sollen. 

Die Abfall­ent­sor­gung ist eine zen­tra­le Dienst­leis­tung für die Bevöl­ke­rung und die Unter­neh­men. Sie steht im Kon­text viel­fäl­ti­ger Anfor­de­run­gen. Aus­ge­hend von Ver­än­de­run­gen im Umfeld der städ­ti­schen Ent­sor­gung sowie von drei vom Gros­sen Stadt­rat über­wie­se­nen Pos­tu­la­ten hat die Stadt ein Gesamt­kon­zept für die Abfall­ent­sor­gung erar­bei­tet. Basie­rend auf einer umfas­sen­den Ana­ly­se der bestehen­den Dienst­leis­tun­gen, Orga­ni­sa­ti­on, Logis­tik und Finan­zen hat der Stadt­rat bereits 2019 die stra­te­gi­schen Zie­le für die städ­ti­sche Abfall­ent­sor­gung fest­ge­legt: Die Abfall­ent­sor­gung in der Stadt Schaff­hau­sen soll res­sour­cen­ef­fi­zi­ent, emis­si­ons­arm, öko­lo­gisch sinn­voll, kos­ten­ef­fi­zi­ent, nach Stand der Tech­nik, sicher und sozi­al erfolgen.

Zur Umset­zung die­ser Zie­le wur­den Mass­nah­men in den drei Hand­lungs­fel­dern Ange­bot, Logis­tik sowie Orga­ni­sa­ti­on und Part­ner erar­bei­tet. Die Abtei­lung Ent­sor­gung hat ihre Dienst­leis­tun­gen und die Orga­ni­sa­ti­on in den ver­gan­ge­nen Jah­ren Schritt für Schritt opti­miert. Wei­te­re Mass­nah­men zur Wei­ter­ent­wick­lung der städ­ti­schen Ent­sor­gung in den nächs­ten Jah­ren wer­den nun dem Gros­sen Stadt­rat mit der Vor­la­ge zum Ent­scheid vorgelegt.

Sied­lungs­ab­fäl­le sol­len jeder­zeit ent­sorgt wer­den können
Die Ent­sor­gung von Sied­lungs­ab­fäl­len soll in Zukunft rund um die Uhr mög­lich sein. Als län­ger­fris­ti­ge Stra­te­gie ist die Umstel­lung der Abfall­ent­sor­gung auf Unter­flur­con­tai­ner und Abfuhr­be­häl­ter im gesam­ten Stadt­ge­biet geplant. Dies ermög­lich der Bevöl­ke­rung, den Abfall rund um die Uhr zu ent­sor­gen und bringt zusätz­lich Vor­tei­le für die Arbeits­si­cher­heit und Belas­tung der Mit­ar­bei­ten­den sowie die Sau­ber­keit der Stadt. Zudem soll das Ange­bot von Sepa­rat­samm­lun­gen ver­ein­heit­licht und aus­ge­baut wer­den: So soll es mehr Kar­ton­samm­lun­gen in den Quar­tie­ren geben. Sperr­gut kann ab 2022 jeder­zeit mit ent­spre­chen­den Gebüh­ren­mar­ken mit der Keh­richt­tour mit­ge­ge­ben werden.

Wei­ter legt der Stadt­rat eine Teil­re­vi­si­on der Abfall­ver­ord­nung der Stadt Schaff­hau­sen (RSS 740.1) vom 5. März 2002 vor. Die­se ist zum einen auf­grund von geän­der­ten gesetz­li­chen Grund­la­gen und orga­ni­sa­to­ri­schen Ver­än­de­run­gen zu aktua­li­sie­ren. Zum ande­ren sind die seit rund 20 Jah­ren unver­än­der­ten Abfall­ge­büh­ren anzu­pas­sen, damit die Abfall­rech­nung kos­ten­de­ckend geführt wer­den kann. Nach­dem in den ver­gan­ge­nen Jah­ren diver­se Mass­nah­men zur Reduk­ti­on des Auf­wands geprüft und soweit mög­lich rea­li­siert wur­den, ist die­ser Schritt unum­gäng­lich. Andern­falls wäre eine spür­ba­re Reduk­ti­on der Dienst­leis­tun­gen für die Bevöl­ke­rung und die Unter­neh­men in der Stadt Schaff­hau­sen notwendig.

Die Grund­ge­bühr für Pri­vat­per­so­nen soll von heu­te 40 Fran­ken pro Per­son ab 18 Jah­ren um 10 Fran­ken auf 50 Fran­ken erhöht wer­den. Über die Grund­ge­bühr wer­den ins­be­son­de­re der Unter­halt der städ­ti­schen Sam­mel­stel­len und die Grün­gut­samm­lung finan­ziert, die wei­ter­hin kos­ten­los sein soll. Eine Erhö­hung ist auch bei den Sack­ge­büh­ren notwendig.

Gleich­zei­tig wer­den Gebüh­ren­sä­cke statt Gebüh­ren­mar­ken ange­bo­ten. So fal­len für die Haus­hal­te kei­ne zusätz­li­chen Kos­ten für die Keh­richt­sä­cke an. Offi­zi­el­le Gebüh­ren­sä­cke hel­fen dem Abfuhr­per­so­nal erheb­lich, Keh­richt­sä­cke ohne Gebüh­ren­leis­tung auf den ers­ten Blick zu erken­nen. Der Ver­gleich der neu­en Grund- und Sack­ge­büh­ren mit den bis­he­ri­gen zeigt für einen Vier-Personen Haus­halt mit zwei Kin­dern unter 18 Jah­ren durch­schnitt­li­che Mehr­kos­ten von 4.60 Fran­ken pro Monat und Fami­lie. Die Gebüh­ren für Abfäl­le aus Indus­trie und Gewer­be blei­ben unverändert.

Schaff­hau­sen soll wei­ter­hin eine sau­be­re Stadt mit hoher Lebens­qua­li­tät blei­ben. Die Vor­la­ge zeigt auf, wie die Abfall­ent­sor­gung ihren Anteil dazu bei­trägt und mit wel­chen Mass­nah­men die Dienst­leis­tun­gen der städ­ti­schen Abfall­ent­sor­gung wei­ter­hin sicher­ge­stellt und an die Bedürf­nis­se der Bevöl­ke­rung ange­passt wer­den sollen.

Link zur Vorlage

(Medi­en­mit­tei­lung Stadt Schaffhausen)