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Nomination für die Stadtratswahlen 2020
03.03.20
Die Nomination von Katrin Bernath als Kandidatin für den Schaffhauser Stadtrat Schaffhausen war eine Formsache. Die Mitglieder der Grünliberalen freuen sich, dass Katrin Bernath im August 2020 erneut zur Wahl antritt. Die Parteimitglieder sind überzeugt, dass Katrin Bernath in den vergangenen drei Jahren als Baureferentin gezeigt … mehr…
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Attraktivierung des Walther-Bringolf-Platzes
18.02.20
Stellungnahme des Stadtrates zum Postulat von Monika Lacher «Attraktivierung des Walther-Bringolf-Platzes» für die Sitzung des Grossen Stadtrates vom 18. Februar 2020 Das Postulat umfasst mehrere Aspekte und es geht einerseits um die Attraktivierung des Platzes zur Steigerung der Aufenthaltsqualität und andererseits um die Verkehrsführung und Parkierung. … mehr…
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Gender-, familien- und rollstuhlgerechte öffentliche Toiletten
21.01.20
Stellungnahme des Stadtrates zum Postulat von Bea Will «Gender-, familien-, und rollstuhlgerechte öffentliche Toiletten», Sitzung des Grossen Stadtrates vom 21. Januar 2020 Mit dem Postulat wird der Stadtrat gebeten, alle öffentlichen Toiletten der Stadt gebührenfrei zu gestalten. Alle öffentlichen WC-Anlagen sollen in Zukunft über mindestens ein … mehr…
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Rheintreppen
21.01.20
Stellungnahme des Stadtrates zum Postulat von Till Hardmeier «Rheintreppen anstatt R(h)einrutschen», Sitzung des Grossen Stadtrates vom 21. Januar 2020 Mit dem Postulat wird der Stadtrat gebeten, die Rheintreppen zu überprüfen und wo ohne hohe Kosten möglich, zu verbessern. Der Stadtrat nimmt wie folgt Stellung: 1. Ausgangslage … mehr…
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Rückblick 2019 - Ausblick aufs Wahljahr 2020
05.01.20
Zum Start in das vierte Jahr als Stadträtin blicke ich auf drei spannende und intensive Jahre zurück und freue mich auf das weitere Engagement für unsere Stadt - im 2020 und auch darüber hinaus. Gerne möchte ich meine vielfältigen Aufgaben als Baureferentin auch in der nächsten … mehr…
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Duraduct: Brücke für den Fuss- und Veloverkehr
15.11.19
Der Stadtrat hat dem Grossen Stadtrat die Planungskreditvorlage für das «Duraduct mit Lift» unterbreitet. Das Duraduct, eine Brücke für den Fuss- und Veloverkehr, soll künftig das Quartier Breite mit dem Quartier Geissberg verbinden. Ein Lift vom Duraduct ins Mühlental soll die Anbindung an das neue Quartier … mehr…
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Velo-Postulat
12.11.19
Stellungnahme des Stadtrates zum Postulat von Stefan Marti «Velo-Postulat - mehr Lebensqualität und Klimaschutz - weniger Lärm, Abgase und Stau!» für die Sitzung des Grossen Stadtrates vom 12. November 2019. Stefan Marti verlangt mit seinem Postulat eine Prüfung, wie der Veloverkehr in der Stadt Schaffhausen in … mehr…
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Kistenpass
12.11.19
Stellungnahme des Stadtrates zum Postulat von René Schmidt «Verkehrsbeschränkung für Motorfahrzeuge auf der Kistenpass-Strasse», Sitzung des Grossen Stadtrates vom 12. November 2019. Mit dem Postulat wird der Stadtrat gebeten, die Verkehrsbeschränkung bzw. Sperrung der «Kistenpass-Strasse» zu prüfen und die Umsetzung mit der Eröffnung des «Galgenbucktunnels» zu … mehr…
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Aufwertung der Sportanlage «Schweizersbild»
29.10.19
Das Gebiet «Schweizersbild - Birchrüti» hat sich in den letzten Jahren stark gewandelt. Die steigende Nutzung und verschiedene Bedürfnisse machen einen Ausbau der Sport- und Erholungsanlagen notwendig. Der Stadtrat hat dem Grossen Stadtrat deshalb in seiner Vorlage vom 28. Mai 2019 ein Gesamtkonzept zur Aufwertung der … mehr…
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Natur und regionale Wirtschaft
22.10.19
Der Regionale Naturpark Schaffhausen hat in den letzten 5 Jahren viel erreicht für die Natur und die regionale Wirtschaft in unserer Region. Dies zeigt die eindrückliche Liste der rund 70 Projekte, die mit der Unterstützung des Naturparks realisiert werden, wie z.B. die Pflege schützenswerter Lebensräume für … mehr…
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Sanierung und Erweiterung Schulhaus Kreuzgut
22.09.19
Das Schulhaus Kreuzgut wird saniert und erweitert. Die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen haben am 22. September 2019 der Sanierung und Erweiterung des Schulhauses «Kreuzgut» mit 77.6% Ja-Stimmen zugestimmt. Die Bevölkerung im Quartier Herblingen ist in den vergangenen Jahren gewachsen. Mehrere neue Wohnbauprojekte im Quartier stehen kurz … mehr…
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Die Altstadt soll rollstuhlgängiger werden
20.09.19
Die Fussgängerzone in der Altstadt soll für beeinträchtigte Personen besser befahr- und begehbar werden. Künftig sollen Bereiche der Pflästerung nur noch einen geringen Rollwiderstand aufweisen und so das Vorankommen für beeinträchtigte Personen erleichtern. Von der Vordergasse bis zur Vorstadt (Höhe Löwengässchen) wird die Pflästerung deshalb in … mehr…
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Bauabrechnung Neubau Kindergarten Herblingen
03.09.19
Die Bauabrechnung für den Neubau des Kindergartens «Herblingen» zeigt, dass der bewilligte Kredit eingehalten wurde. Der Grosse Stadtrat hat der Vorlage des Stadtrats am 3. September 2019 im vereinfachten Verfahren gutgeheissen und die Bauabrechnung genehmigt. Im November 2015 hatte die Stimmbevölkerung einem Kredit von 2.258 Mio. … mehr…
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Klimaschutz
03.09.19
Stellungnahme des Stadtrates zum Postulat von Bea Will «Ausrufung des Klimanotstands», Sitzung des Grossen Stadtrates vom 3. September 2019 Das Postulat von Grossstadträtin Bea Will verlangt die Erklärung des Klimanotstandes und einen Bericht zu entsprechenden Massnahmen. Der Stadtrat nimmt wie folgt Stellung: 1. Einleitung Wie … mehr…
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Bushaltestellen in Nischen
03.09.19
Stellungnahme des Stadtrates zum Postulat von Mariano Fioretti «Schluss mit der Verlegung von Bushaltestellen aus Nischen auf die Fahrbahn!», Sitzung des Grossen Stadtrates vom 3. September 2019 Mit seinem Postulat verlangt Grosstadtrat Mariano Fioretti die Prüfung, wie Bushaltestellen in Nischen statt auf den Fahrbahnen erhalten … mehr…
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Entwicklung des Kammgarnareals
29.08.19
Der Stadtrat hat die Rahmenkreditvorlage zur Entwicklung des Kammgarnareals an den Grossen Stadtrat verabschiedet und am 29. August 2019 den Medien vorgestellt. Das Kammgarnareal wird mit einem neuen, vielfältigen Nutzungsmix im Westflügel und mit der Neugestaltung des Kammgarnhofs aufgewertet und belebt. Das Areal bietet für die … mehr…
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Zusatzkredit für Neubau Werkhof SH POWER
20.08.19
Das Bauprojekt «Neubau Werkhof SH POWER» wurde überarbeitet. Durch eine Trennung des Gebäudes in zwei Nutzungseinheiten sowie Optimierungen in der Umgebungsgestaltung können weitreichende Kosteneinsparungen erzielt werden. Mit dem optimierten Projekt werden die Ziele des ursprünglichen Bauprojekts erreicht und die dringend notwendige Infrastruktur für SH POWER kann … mehr…
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Auszeichnung für nachhaltige Bewirtschaftung der Grünräume
14.08.19
Die Stadt Schaffhausen kann sich neu «Grünstadt Schweiz» nennen. Sie wurde mit der Silberauszeichnung des Labels der Vereinigung Schweizerischer Stadtgärtnereien und Gartenbauämter (VSSG/USSP) ausgezeichnet. Die Labelübergabe fand heute in feierlichem Rahmen auf dem Platz in Schaffhausen statt, welcher hierfür temporär begrünt wurde. Die Stadt Schaffhausen hat … mehr…
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Stadthausgeviert soll belebt und aufgewertet werden
03.07.19
Der Stadtrat hat die Vorlage zur Entwicklung des Stadthausgevierts am 18. Januar an den Grossen Stadtrat verabschiedet. Im südlichen Teil sollen die bestehenden Verwaltungsliegenschaften «Stadthaus» und «Eckstein» saniert und mit einem Verwaltungsneubau verbunden werden. Im nördlichen Teil sollen Wohnungen und Raum für Gewerbe und Gastronomie entstehen. … mehr…
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5G-Antennen in der Stadt Schaffhausen
18.06.19
Stellungnahme des Stadtrates zum Postulat von Urs Tanner «Moratorium für Erstellen von 5G-Antennen in der Stadt Schaffhausen bis Mitte 2019», Sitzung des Grossen Stadtrates vom 18. Juni 2019 Mit seinem Postulat verlangt Grosstadtrat Urs Tanner ein Moratorium für das Erstellen von 5G-Antennen in der Stadt … mehr…
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Einweihung SHED Schulhaus Breite
15.06.19
Am 15. Juni 2019 wurde mit einem Tag der offenen Tür das neue Breite-Schulhaus offiziell eingeweiht. Nach einer knapp zweijährigen Bauphase konnten die Schülerinnen und Schüler bereits nach den Sportferien ihre neuen Schulräume beziehen. Neben neuen Klassenzimmern und einem Lehrerbereich bietet der Erweiterungsbau auch Räumlichkeiten für … mehr…
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Sanierungsarbeiten am Schulhaus Bach erfolgreich abgeschlossen
17.05.19
Knapp zwei Jahre lang wurde das städtische Schulhaus Bach saniert. Rechtzeitig zum 150 Jahr Jubiläum sind die Arbeiten abgeschlossen worden. Erbaut wurde das Schulhaus Bach zwischen 1867 und 1869. Zunächst wurde die Schule als Mädchenschule genutzt, später dann zogen gemischte Oberstufenklassen ein. Bis heute wird das … mehr…
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Energierichtplan: Potenziale für erneuerbare Energiequellen aufzeigen
06.05.19
Der Stadtrat hat den kommunalen Energierichtplan für die Stadt Schaffhausen verabschiedet. Der aktualisierte Energierichtplan konkretisiert die Energieversorgung im Wärmebereich. Ziel ist es, die Treibhausgasemissionen und den Verbrauch fossiler Energieträger zu reduzieren und die Verwendung erneuerbarer Energieträger zu erhöhen. Gemäss kantonalem Richtplan müssen die kantonalen Zentren und … mehr…
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Baustart zur Neugestaltung Rheinuferstrasse
25.02.19
Die Bauarbeiten für die Neugestaltung und Sanierung der Rheinuferstrasse beginnen am 4. März und dauern bis Frühjahr 2021. Die Attraktivierung und Aufwertung des Rheinufers bildet ein zentrales Anliegen der Stadtentwicklung. Das Projekt, das einen ersten wichtigen Schritt zur Weiterentwicklung der südlichen Altstadt darstellt, umfasst die Rheinuferstrasse … mehr…
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Stadt will Perimeter für Regionalen Naturpark erweitern
19.02.19
Der Perimeter des Regionalen Naturparks Schaffhausen soll um die ländlichen Flächen Buchthalens und das Herblingertal erweitert werden. Damit können auch die Buchthaler Landwirte sowie wichtige ökologische Aufwertungsmassnahmen von der Unterstützung im Rahmen des Regionalen Naturparks profitieren. Es bietet sich zudem die Möglichkeit, Produkte aus dem gesamten … mehr…
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Ebnat West soll entwickelt und belebt werden
19.02.19
Das Gebiet Ebnat West liegt heute grösstenteils in der Industriezone mit Dienstleistungen. Dank der Nähe zur Altstadt und den Wohnquartieren verfügt es über grosses Entwicklungspotenzial und ist von städtebaulicher Bedeutung. Das Gebiet soll zu einem gemischt genutzten Stadtteil entwickelt und dadurch belebt werden. Dazu wurde mit … mehr…
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Massnahmen für eine klimaangepasste Stadt
19.02.19
Stellungnahme des Stadtrates zum Postulat von Urs Tanner «Massnahmen für eine klimaangepasste Stadt jetzt», Sitzung des Grossen Stadtrates vom 19. Februar 2019 1. Einleitung Der aussergewöhnliche Sommer 2018 zeigte, dass die längeren Hitze- und Trockenperioden für die Menschen und die Natur problematisch sind. Zwar lässt … mehr…
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Glaubwürdigkeit nicht unnötig aufs Spiel setzen
28.10.18
Die Schweiz ist erfolgreich, weil wir als kleines Land gut vernetzt sind. Die zahlreichen völkerrechtlichen Verträge und Wirtschaftsabkommen sind zentral für die Stabilität unseres Landes und den Erfolg der Schweizer Unternehmen. Mit der Annahme der sogenannten „Selbstbestimmungs“-Initiative wäre unklar, welche Verträge gekündigt werden müssten. Die Glaubwürdigkeit … mehr…
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Damhirsche bleiben im Munotgraben
18.09.18
Stellungnahme des Stadtrates zum Bericht und Antrag vom 8. Mai 2018, Postulat Alfred Tappolet «Schaffhauser Wappentier im Munotgraben», Sitzung des Grossen Stadtrates vom 18. September 2018 Das Postulat «Schaffhauser Wappentier im Munotgraben» wurde am 2. August 2016 zur Prüfung an den Stadtrat überwiesen. Wie in … mehr…
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Bauabrechnung KBA Hard
21.08.18
Stellungnahme des Stadtrates zur Vorlage Bauabrechnung «Erneuerung KBA Hard» vom 8. Mai 2018, Sitzung des Grossen Stadtrates vom 21. August 2018 Die vorliegende Bauabrechnung ist der formelle Abschluss eines Projektes, das nie wie geplant umgesetzt werden konnte und ganz klar als gescheitert bezeichnet werden muss. … mehr…
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Prozesse für Planung und politische Entscheide bei Bauprojekten
21.08.18
Stellungnahme des Stadtrates zum Postulat Edgar Zehnder “Prozessanpassung Bauinvestition”, Sitzung des Grossen Stadtrates vom 21. August 2018 Meine Ausführungen im Namen des Stadtrates sind in die folgenden 5 Punkte gegliedert: Einleitende Ausführungen zur Verantwortung für die öffentliche Infrastruktur der Stadt Schaffhausen Ziele und bisherige Prozesse … mehr…
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Schaffhausen näher an den Rhein
21.08.18
Stellungnahme des Stadtrates zum Postulat Michael Mundt “Schaffhausen näher an den Rhein”, Sitzung des Grossen Stadtrates vom 21. August 2018 1. Ausgangslage Die Gestaltung und Aufwertung des Rheinufers ist schon lange auf der politischen Agenda und verschiedene Schritte wurden bereits umgesetzt. Im Jahr 2005 wurde eine … mehr…
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Bessere Begehbarkeit der Fussgängerzone
22.05.18
Stellungnahme des Stadtrates zum Postulat Georg Merz “Bessere Begehbarkeit der Fussgängerzone für Menschen mit Einschränkungen”, Sitzung des Grossen Stadtrates vom 22. Mai 2018 1. Einleitung Bereits 2008 wurde eine Motion von Roland Schöttle mit dem Titel “Rollen statt Rütteln” eingereicht. Diese hatte zum Ziel, für Rollstuhlfahrer … mehr…
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Nein zu „No Billag“: Ein klares Zeichen für unsere Demokratie
11.02.18
Der Name der Initiative „No Billag“ suggeriert, dass wir über die Erhebung der Billag-Gebühren abstimmen. In Wirklichkeit geht es aber um viel Grundsätzlicheres: Mit der Initiative soll in unserer Bundesverfassung festgelegt werden, dass der Bund keine Radio- und Fernsehstationen subventioniert. Das bedeutet das Aus für regionale … mehr…
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Parkierung in den Quartieren
11.11.17
Der Stadtrat hat eine Vorlage zur Einführung einer Verordnung über die Quartierparkierung verabschiedet. Damit wird ein lange bestehendes Anliegen vieler Anwohnerinnen und Anwohner aufgenommen. Bereits vor rund 10 Jahren hat der Stadtrat das Ziel formuliert, ein Parkplatzmanagement aufzubauen, das gebietsfremde Parkierung verhindert. Bei der Einführung von … mehr…
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Reform der Altersvorsorge notwendig
07.09.17
Bei der Abstimmung zur Altersvorsorge 2020 geht es darum, die Altersvorsorge mit verschiedenen Massnahmen an die gesellschaftliche Entwicklung anzupassen. Der Entscheid über ein so umfassendes Paket ist schwierig, da nie jede einzelne Massnahme alle überzeugt - auch mich nicht. Aber das Gesamtpaket umfasst wichtige Punkte. Mit … mehr…
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Elektromobilität: Grundsätze und Massnahmen werden erarbeitet
05.09.17
Stellungnahme des Stadtrates zum Postulat Urs Tanner “Förderung der Elektromobilität”, Sitzung des Grossen Stadtrates vom 5. September 2017 Einleitende Bemerkungen Der Stadtrat hat die verstärkte Nutzung der Chancen der Elektromobilität in den städtischen Legislaturzielen 2017-2020 festgehalten. Denn die Vorteile der Elektromobilität sind vielfältig: Elektrofahrzeuge sind abgasfrei, … mehr…
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Organisation Stadtplanung und Hochbauamt
05.09.17
Antworten des Stadtrates zur Interpellation Walter Hotz “Integration der Stadtplanung zum Hochbau”, Sitzung des Grossen Stadtrates vom 5. September 2017 Vor vier Jahren wurde die Organisation im Baureferat überprüft und eine Reorganisation durchgeführt. In der neuen Organisationsstruktur wurde die Stadtplanung aus dem Hochbauamt heraus gelöst. Damit … mehr…
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Sanierung Herrenacker
22.08.17
Stellungnahme des Stadtrates zum Postulat Nicole Herren “Herrenacker - wie weiter?”, Sitzung des Grossen Stadtrates vom 22. August 2017 Ausgangslage Der Herrenacker ist der grösste Platz inmitten der Schaffhauser Altstadt. Er hat eine wechselvolle Geschichte mit verschiedenen Nutzungen. Ich gehe hier nur kurz auf die jüngste … mehr…
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Entwicklung Klosterviertel
22.08.17
Antworten des Stadtrates zur Interpellation Simon Sepan “Neugestaltung Klosterviertel”, Sitzung des Grossen Stadtrates vom 22. August 2017 Der Regierungsrat plant ein neues Polizei- und Sicherheitszentrum sowie einen Neubau für das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt. Die entsprechende Vorlage wird momentan von einer Spezialkommission des Kantonsrates beraten. Mit … mehr…
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Baurechtsvergabe “Hohberg”
09.05.17
Stellungnahme des Stadtrates zur Baurechtsvergabe für die Parzelle “Hohberg”, Sitzung Grosser Stadtrat, 9. Mai 2017 1. Kontext und Zusammenfassung der Vorgeschichte Die Vergabe des Grundstücks GB Nr. 21223 “Hohberg” an der Stettemerstrasse ist Teil der Wohnraumstrategie. Gemäss Beschluss des Grossen Stadtrates vom 18. September 2012 sollte … mehr…
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Ein verantwortungsvoller Kompromiss
02.05.17
Am 21. Mai 2017 stimmen wir über das nationale Energiegesetz ab, das eine sichere, wirtschaftliche und umweltverträgliche Energieversorgung gewährleisten soll. Damit das möglich ist, hat der Bundesrat die Energiestrategie 2050 mit einem Massnahmenpaket erarbeitet. Das Parlament hat sich in langen Diskussionen auf einen Kompromiss geeinigt, über … mehr…
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Legislaturschwerpunkte 2017-2020
11.04.17
Heute haben wir unsere Legislaturschwerpunkte für die kommenden vier Jahre vorgestellt. Als Vorsteherin des Baureferats werde ich mich mit meinen Mitarbeitenden für eine attraktive Stadt zum Wohnen und Arbeiten einsetzen. Das heisst zum Beispiel: Entwicklung der städtischen Areale und Liegenschaften Wohnraumentwicklung unter Berücksichtigung ökonomischer, ökologischer und … mehr…
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Hürden abbauen
29.01.17
In der Abstimmung zur erleichterten Einbürgerung geht es um eine Vereinfachung der Verfahren und um ein Signal gegenüber jungen Ausländerinnen und Ausländern, deren Familien seit Generationen in der Schweiz leben und die hier schon lange integriert sind. Das vereinfachte Einbürgerungsverfahren dauert weniger lang, kostet weniger und … mehr…
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Ein Schritt zu einer verursachergerechten Finanzierung
25.01.17
Der Fonds für Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr ist ein wichtiges Instrument für die zukünftige Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur. Ein grosser Vorteil gegenüber heute ist, dass mit dem NAF auch der Betrieb und der Unterhalt der Nationalstrassen finanziert werden. Weiter wird mit dem NAF die Finanzierung der Agglomerationsprojekte … mehr…
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Einzug ins Stadthaus
21.12.16
Die Schaffhauserinnen und Schaffhauser haben bei den Wahlen im August entschieden, dass ich als Stadträtin ins Stadthaus einziehen darf. Heute ist nun Zügeltag: Raphaël Rohner, der bisherige Baureferent und zukünftige Bildungsreferent, hat mir seinen Schlüssel übergeben – und viele Akten. So werde ich bei meinem offiziellen … mehr…
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Erfolgreiches Wahlwochenende
28.11.16
Ein weiteres erfolgreiches Wahlwochenende für die GLP Schaffhausen: In der Stadt Schaffhausen wurde ein Wähleranteil von 9.45 Prozent erreicht und die Grünliberalen sind zukünftig mit 3 Personen im Grossen Stadtrat vertreten. Herzliche Gratulation an René Schmidt, Bernhard Egli und Yak Sulzberger! Bild: Bruno Bührer, Schaffhauser Nachrichten, … mehr…
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Atomausstieg schafft Sicherheit und klare Rahmenbedingungen
12.11.16
Am 27. November stimmen wir über die Atomausstiegsinitiative ab. Mit einem JA zur Initiative legen wir einen klaren Zeitplan für einen schrittweisen Ausstieg aus der Atomkraft fest. Die Initiative verlangt, dass die Schweizer Kernkraftwerke maximal 45 Jahre in Betrieb sein dürfen. Das bedeutet, dass im Jahr … mehr…
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Grosser Wahlerfolg für die GLP
25.09.16
«Zauberformel 3+1»: Die Grünliberalen Schaffhausen stellen neu 3 Kantonsrätinnen und 1 Kantonsrat. Mit Katrin Bernath (neu), Maria Härvelid (bisher), René Schmidt (neu) und Regula Widmer (bisher) haben gleich vier GLP-Mitglieder die Wahl in den Kantonsrat geschafft. Die GLP wird damit, zusammen mit der AL, zur viertstärksten … mehr…
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Katrin Bernath übernimmt das Baureferat
14.09.16
Der Stadtrat Schaffhausen hat heute die Referatsverteilung für die Amtsperiode 2017-2020 bekannt gegeben. Katrin Bernath wird bei ihrem Amtsantritt am 1. Januar 2017 das Baureferat übernehmen. Sie ist mit der Verteilung der Referate zufrieden: “Ich freue mich sehr auf die Aufgaben im Baureferat und darauf, mich … mehr…
